?kostrom: Breite Ablehnung in Deutschland gegen?ber Pl?nen der EU

Die EU-Kommission plant, in den n?chsten Wochen massiv gegen die deutsche ?kostrom-F?rderung vorzugehen und hat ein entsprechendes Verfahren angek?ndigt. Die Kritik von Br?ssel entz?ndet sich an den Verg?nstigungen f?r die deutsche Industrie im Rahmen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes. Besonders energieintensive Unternehmen sind in Deutschland teilweise von der EEG-Umlage befreit, was die Kommission kritisch bewertet. Im schlimmsten Fall drohen sogar r?ckwirkende Nachzahlungen f?r Befreiungen der vergangenen Jahre.

Brief an Kommissionspr?sident Barroso

In den vergangenen Tagen wurde bereits bekannt, dass eine Reihe von Europaabgeordneten von CDU/CSU aus Deutschland einen Brief an Kommissionspr?sident Jos? Manuel Barroso geschickt haben. In dem Schreiben wird die Kommission eindringlich aufgefordert, von einem Verfahren gegen die Bundesrepublik wegen der deutschen EEG-F?rderung abzusehen. Die Absender bef?rchten eine Schw?chung des Industriestandorts Deutschlands und den Verlust vieler Arbeitspl?tze in Europas gr??ter Volkswirtschaft. Auch solle der neuen schwarz-roten Regierung Zeit f?r eine Novellierung des EEG gegeben werden.

Widerstand sowohl bei Umweltverb?nden als auch bei der Industrie

Neben Industrieverb?nden in Deutschland, die im Falle von EU-Sanktionen auf ihre Mitglieder hohe Zusatzbelastungen zukommen sehen, ?u?ern sich interessanterweise auch Umweltverb?nde verhalten zu den Br?sseler Pl?nen. Ein radikaler Kurswechsel bei der ?kostromf?rderung k?nnte die Energiewende insgesamt ins Wanken bringen, auch wenn im Moment die Belastung von B?rgern und mittelst?ndischen Betrieben, die der EEG-Umlage nicht ausweichen k?nnen, recht einseitig ist.